Enge Zusammenarbeit: Deutscher Zoll und das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung

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Am 25.01.2017 haben sich Generalzolldirektor Uwe Schröder, und der Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF), Giovanni Kessler, in der Generalzolldirektion in Bonn zum Austausch über strategische Maßnahmen getroffen. Dabei wurde auch eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Zoll und OLAF vereinbart.

Uwe Schröder hebt dabei vor allem eins hervor: „ Es ist unverzichtbar, den Kampf gegen Schmuggel, Betrug und Korruption gemeinsam zu führen. Dazu müssen wir all unsere jeweiligen Zuständigkeiten und Befugnisse einbringen. Die Koordinierung durch OLAF ist ein großer Mehrwert und wir alle in Europa profitieren davon. Das zeigen auch wieder die guten Ergebnisse unseres heutigen Gesprächs. Der persönliche Kontakt und der Erfahrungsaustausch mit Giovanni Kessler sind mir deshalb sehr wichtig.“

In den letzten Jahren hat OLAF vor allem im Kampf gegen verbotenen Handel, der den EU-Haushalt und die nationalen Etats durch erhebliche Einnahmeverluste stark beeinflusst, eng mit den deutschen Behörden zusammengearbeitet. Am Ende des Jahres 2014 zum Beispiel führte man eine von OLAF koordinierte gemeinsame Maßnahme der italienischen und deutschen Strafverfolgungsbehörden durch, die zur Aufdeckung eines internationalen Schmuggelnetzwerkes mit zahlreichen Festnahmen führte.

„Wir verlassen uns auf die Zollbehörden der Mitgliedstaaten, um sicherzustellen, dass die EU Außengrenzen gesichert sind und keine Schmuggelware von kriminellen Netzwerken auf europäischen Boden gelangt“, sagt Giovanni Kessler. „Ich freue mich auf eine noch stärkere Partnerschaft mit deutschen Behörden, so dass wir die Bedrohungen auf unserem gemeinsamen Markt zählbar machen und somit für unsere Steuerzahler den besten Schutz gewährleisten.“, fügt Herr Kessler hinzu.

Nach der Umstrukturierung des deutschen Zolls und der damit verbundenen Einrichtung einer Generalzolldirektion als Bundesoberbehörde zum 1. Januar 2016 ist die Generalzolldirektion mit dem Zollkriminalamt für den Dialog mit der Europäischen Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF zuständig und sind bestrebt, die internationale Arbeit zu intensivieren.

Zusatzinformation:

2011 wurde der italienische Staatsanwalt mit Erfahrung im Bereich organisierte Kriminalität zum Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung ernannt. OLAF ist die einzige europäische Institution mit dem Auftrag, Schmuggel zu bekämpfen, wenn europäische Gelder involviert sind, wie auch das Fehlverhalten von Personal der EU-Behörden aufzudecken. Als Leiter von OLAF regte Herr Kessler eine Umstrukturierung der Behörde an, die zu einer bezeichnenden Steigerung der Prüfungsleistung führte.

Hauptaufgaben des Amtes sind die Bekämpfung von Betrug, Korruption und rechtswidrigen Handlungen, die die finanziellen Interessen der EU schädigen können. OLAF ermittelt innerhalb und außerhalb der europäischen Behörden, unterstützt, koordiniert und beobachtet das Wirken nationaler Behörden. Ferner konzipiert das Amt die Betrugsbekämpfung in der EU.

Durch Verfahren von OLAF gegen die Tabakindustrie wegen illegaler Einfuhr von Zigaretten in die EU konnten bisher die höchsten finanziellen Schäden verhindert werden.

Quelle: Pressemitteilung Nummer 3 vom 26.01.2017